Ich darf vielleicht, bevor ich beginne, zwei Dinge vorwegschicken.
Da ist eben von Herrn Wieser schon auf den langen Titel hingewiesen worden.
Den habe ich mir übrigens nicht ausgesucht, sondern der ist mir gewissermaßen vorgegeben worden.
Natürlich hätte ich auch noch was dran ändern können, aber ich habe es mal so gelassen.
Aber er bedarf eben doch zwei ganz kurzer, knapper einführender Vorbemerkungen.
Zum einen, Sie werden sehen oder unschwer erkennen und hören aus meinem Vortrag,
dass ich den Schwerpunkt eher auf der äußeren Sicherheit habe als auf der inneren Sicherheit.
Auch wenn heute innere und äußere Sicherheit im Zeitalter der viel zitierten neuen Herausforderungen,
neuen Bedrohungen und damit verbunden auch internationalen Verpflichtungen
ja eigentlich kaum mehr voneinander zu trennen sind, das ist völlig klar, das wissen wir.
Aber der Schwerpunkt wird auf der äußeren Sicherheit liegen.
Zum anderen werde ich Sicherheit dabei relativ eng umfassen und eng auffassen bzw. begreifen
und interpretieren oder definieren, wie immer Sie wollen.
Das ist eigentlich nicht mehr so usus.
Seit 89, 90 sprechen wir sehr gerne von einem erweiterten Sicherheitsbegriff
und fassen darunter alle möglichen Bedrohungen und Herausforderungen,
mehr oder weniger kann man sagen mit Recht.
Das heißt, man könnte hier über sogenannte Failed und Failing States,
schwache Fallende oder Gefallene Staaten, wie es so schön übersetzt heißt,
oder schwache Staaten sprechen.
Man kann über die Polyphoration von Massenvernichtungswaffen sprechen in dem Zusammenhang.
Man kann über Energiesicherheit sprechen, Energiepolitik,
die zunehmend zu einem außer- und sicherheitspolitischen Thema geworden ist,
und zwar nicht nur für die Bundesrepublik, nicht nur für Berlin,
sondern gleichermaßen natürlich für die Europäische Union.
Man kann natürlich über Klimapolitik sprechen.
Auch die Frage Klimawandel wird heute zunehmend als eine große,
nicht nur Herausforderung, zum Teil natürlich auch als eine Bedrohung
gewissermaßen für die Menschheit gesehen.
Also auch das ist durchaus legitim.
Man kann natürlich über Terrorismus reden und so weiter und so fort.
Und die vielen Kriseneinsätze, in denen sich mittlerweile auch die Bundesrepublik
seit nunmehr fast einem Jahrzehnt befindet.
Last not least könnten Sie hinzufügen die Finanzkrise,
die auch viele als eine ganz große,
auch ganz zu sicherheitspolitische Herausforderung betrachten.
Also, wenn Sie erlauben, werde ich mich hier beschränken auf einige wenige Aspekte.
Ich brauche das gar nicht jetzt im weiteren Beton.
Sie werden sehen, wie ich versuche, das Ganze aufzuziehen.
Und nicht alle Themen werden dabei fallen.
Man kann aber natürlich darüber gerne anschließend diskutieren.
So viel vorweg.
Lassen Sie mich auch noch vielleicht sagen,
dass so gewissermaßen der rote Faden der Tenor,
die ich sei vorweggenommen meines Beitrags,
doch in die Richtung gehen wird, dass ja internationale Bedrohungen gibt es.
Zuhauf neue viele, ich habe sie gerade genannt, Herausforderungen.
Und es gibt auch neue Verpflichtungen oder Verpflichtungen für die Bundesrepublik.
Und ich gehe, und das werden Sie unschwer erkennen,
bei meinen Bemerkungen davon aus,
Presenters
Prof. Dr. Stefan Fröhlich
Zugänglich über
Offener Zugang
Dauer
00:39:18 Min
Aufnahmedatum
2009-11-12
Hochgeladen am
2018-05-06 12:07:54
Sprache
de-DE
Von der Bundesrepublik wird zunehmend auch in globalen Fragen die Übernahme einer Führungsrolle erwartet. Zu den vermeintlichen Paradoxien gehört es in diesem Zusammenhang, trotz völlig veränderter Rahmenbedingungen an den Leitlinien der erfolgreichen bundesdeutschen Außenpolitik festhalten zu wollen; so macht Berlin seinen Einfluss weiterhin primär über die EU und die NATO geltend. Wird es dabei dem Anspruch auf Mitgestaltung in der Weltpolitik bis lang gerecht? Und unterstützen die verfassungsmäßigen Voraussetzungen diesen Anspruch in adäquater Weise?